Wir schreiben Geschichte - Rap News on Wikileaks

Nach der Gemeinsamen Erklärung der taz und anderen deutschen Zeitungen, Angriffe auf Wikileaks zu beenden, zeichnet sich eine öffentliche Debatte um die Pressefreiheit ab. Rap News zeigt, wir schreiben in diesen Tagen und Wochen Geschichte. Es geht nicht um schwedischen Sex, sondern um unsere Demokratie, um die Meinungsfreiheit.



Bei dem Riesenwirbel, einen Schuldigen zu finden - und gewissermaßen eine Hexenjagd mit Julian Assange zu veranstalten - ist doch eines merkwürdig. Schockierende Dokumente auf Wikileaks, wie das Enthüllungsvideo zum Irak-Krieg, sind eine wunderbare Argumentationshilfe für die Demokraten im weißen Haus den US-Truppenabzug aus dem Irak gegenüber den Republikanern und der amerikanischen Öffentlichkeit zu rechtfertigen. Wer kann denn mit Gewißheit ausschließen, dass politische Kräfte in deisem Umfeld Wikileaks ausnutzen, um Ihre Interessen durchzusetzen.

Dann ist doch eher die Frage, wie unabhängig und parteiübergreifend geleakt werden kann, d.h. welche Wahrheiten veröffentlicht und welche noch zurückgehalten werden und das ist eine wirklich historische Frage für den Moment.

Selbst das Toilettenpapier ist unter Geheimhaltungsstufe

Im Auswärtigen Amt gibt man acht auf seine Akten. Nur ein streng eingegrenzter Personenkreis hat Zugang zu vertraulichen oder gar geheimen Akten. Und wenn man dazu gehören will, braucht man sich über einen Hausbesuch vom Verfassungsschutz zur Überprüfung der Glaubwürdigkeit nicht zu wundern. Rechner ohne USB Eingänge, kein oder nur eingeschränktes Internet. Private Facebook Profile verboten. Handys müssen zwecks Abhörgefahr bei Sitzungen draußen bleiben. Ja, man munkelt, selbst das Toilettenpapier sei unter Geheimhaltung.



Das scheint in der amerikanischen Diplomatie grundsätzlich anders gewesen zu sein, zumindest wissen wir das seit der Veröffentlichung der diplomatischen Depeschen auf Wikileaks. In den USA haben Hunderttausende die Möglichkeit der Einsicht in geheime oder vertrauliche Akten. Diese werden garantiert nicht alle einer geheimdienstlichen Glaubwürdigkeitsprüfung unterzogen worden sein. Und schon gar nicht alle ausnahmslos auf Facebook und alle anderen sozialen Netzwerke verzichtet haben. Der Zugang zum Internet war z.B. bei der US Air Force voll möglich. Die Nutzung von USB Schnittstellen auch.

Wie um alles in der Welt kommt man dann auf die Idee, Wikileaks und vor allem sein Sprecher, Julian Assange, könnten auch nur annähernd Schuld daran tragen, wenn geheime Dokumente der US Außenpolitik in die Öffentlichkeit geraten. Geheimnisverrat betreiben andere, aus welchen Gründen auch immer. Aber wenn ich etwas geheim halten will, dann bestimmt nicht bei einem Personenkreis von mehreren hunderttausend Menschen.

Und wie schon in der alten griechischen Tragödie gilt der Lehrsatz: "Don't blame the messanger."